Patentstreit Qualcomm gegen Apple: Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland

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Das Landgericht München sieht die Patentverletzung seitens Apple mit Qualcomm als Geschädigten als erwiesen an. Dies ermöglicht Qualcomm die vorläufige Vollstreckung des Urteils von zwei Paten-Verfahren gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro.

Betroffen von dem Verkaufsverbot sind die Modellreihen von iPhone 7 bis zum iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Des Weiteren wird macht Qualcomm Schadensersatzforderungen gegen Apple geltend.

Hintergrund des Streits ist eine Technologie zur Anpassung des Stromverbrauchs von Telekommunikationschips mit dem Ziel die Akkulaufzeit zu verlängern, wofür Qualcomm das Patent hält.

Die US-Firma Qorvo, welche die entsprechende Bauteile für die für Deutschland bestimmten iPhones herstellt, verweist darauf, eine eigene Lösung für das sogenannte Envelope Tracking zu verwenden und damit keine Patente zu verletzen. Qualcomm hält dagegen, dass man ihr Patent nicht durch eine Software-Änderung umgehen könne.

Ob das Urteil Bestand haben wird ist zu bezweifeln, da laut Vorsitzenden Richter Matthias Zigann die Kammer nicht aufklären konnte, “wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist“.

Quelle: t3n.de