Apple: Qualcomm-Patent wird nicht verletzt

Apple Qualcomm-Patent wird nicht verletzt

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Heute ist am Mannheimer Landgericht die Entscheidung im Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm gefallen. Dabei ist das Gericht zu dem Schluss gekommen, dass Apple mit seinen iPhones das Qualcomm-Patent nicht verletzt und hat die Klage somit abgewiesen.

Als Begründung hat das Landesgericht angegeben, dass die engere Auslegung des streitigen Begriffs “Bulk-Spannung” aufgrund der Beschreibung und des Wortlautes des Qualcomm-Patents zutreffend ist. Somit wurde der Begriffsauslegung von Apple recht gegeben und das Patent letztendlich nicht verletzt. Folglich musste die Klage als unbegründet abgewiesen werden.

Jedoch ist ein Ende in diesem Streit noch nicht absehbar. Qualcomm hat bereits angekündigt, diese Entscheidung nicht so hinzunehmen und in Berufung zu gehen. Dahingegen ist Apple sichtlich zufrieden mit der heutigen Entscheidung, denn noch im Dezember hatte das Landgericht München gegen den iPhone-Hersteller entschieden.

Der Druck auf Qualcomm wird währenddessen immer stärker. So prüfen Kartellbehörden aus aller Welt zur Zeit, inwiefern der Chip-Hersteller seine Marktposition ausgenutzt hat.

Quelle: www.macerkopf.de

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