Welttag gegen Zensur im Internet
Copyright © Shutterstock / Marcos Mesa Sam Wordley
Heute findet der jährliche Welttag gegen die Zensur im Netz statt. Betrachtet man dieses Thema global, also auch in Ländern wie etwa China oder Saudi-Arabien, zeigt dies, dass die Kontrolle im Internet immer mehr zunimmt. Die Online-Kommunikation wird zunehmend bewacht und zensiert.
Auch in Deutschland gibt es in der Kommunikationskontrolle Entwicklungen, die die Zensur begünstigen. 2017 wurde das sogenannte Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet. Das Ziel des NetzDG ist, gesetzeswidrige Kommentare und Hetze in sozialen Medien zu löschen. Jetzt soll das NetzDG verschärft und überarbeitet werden. Wolfgang Schulz, Professor am Leibniz-Institut für Medienforschung, steht diesem Gesetz zum Teil kritisch gegenüber. Er meint, das Gesetz ziele darauf ab, Inhalte schnellstmöglich zu entfernen und dies sei mit bestimmten Risiken verbunden. Im Zweifel sei es schließlich einfacher, Inhalte zu entfernen, als das Risiko einzugehen, unter Umständen belangt zu werden.
Risiko
Unter das NetzDG fallen nicht nur Straftaten, die leicht zu analysieren sind, wie z.B. die Volksverhetzung. Es fallen auch Straftaten wie Beleidigungen darunter, die oftmals nicht klar zu deuten sind. Verschiedene Gerichte entscheiden immer wieder unterschiedlich bei solchen Straftaten. Da aber der Plattformbetreiber über das Löschen der einzelnen Kommentare entscheidet und die möglichen Konsequenzen für falsche Entscheidungen trägt, wird vermutlich mehr gelöscht als nötig. Dies kann aber leider nur sehr schwer nachgewiesen werden.
Quelle: sueddeutsche.de
Keine Kommentare vorhanden