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Google Patents

Was bedeutet Google Patents?

Es handelt sich bei Google Patents um eine Suchmaschine von Google, die mehr als 87 Millionen Patente und Patentanmeldungen mit Volltext aus 17 Patentämtern verzeichnet.

Diese Dokumente umfassen die gesamte Sammlung erteilter Patente und veröffentlichter Patentanmeldungen aus jeder Datenbank (die der öffentlichen Domäne angehören). US-Patentdokumente reichen bis 1790, EPO und WIPO bis 1978 zurück. Für die älteren US-Patente wurde eine optische Zeichenerkennung (OCR, Optical Character Recognition) durchgeführt, um sie durchsuchbar zu machen. Zudem wurde Google Translate für alle nicht-englischen Patente verwendet, um die englischen Übersetzungen durchsuchbar zu machen. Google Patents indexiert auch Dokumente von Google Scholar und Google Books und hat diese maschinell mit kooperativen Patentklassifizierungscodes für die Suche klassifiziert.

Unter den Patentämtern fallen:

  • Europäisches Patentamt (EPA)
  • US Patent- und Markenamt (USPTO)
  • Welt-Organisation für das geistige Eigentum (WIPO)
  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
  • Kanadas Amt für das geistige Eigentum (CIPO)
  • Chinas Staatliches Amt für geistiges Eigentum (SIPO)
  • Japanisches Patentamt (JPO)
  • Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO)

sowie die Patentämter der Länder: Finnland, Spanien, Dänemark, Niederlande, Frankreich, Großbritannien, Russland, Belgien und Luxemburg.

Die Entstehung von Google Patents

Google Patents startete seinen Dienst am 14. Dezember 2006. Laut den Aussagen von Google, verwendet Patents dieselbe Technologie wie Google Books, da das Scrollen durch Seiten und das Vergrößern von Bereichen erlaubt. Die Bilder sind dabei als PNG-Dateien speicherbar.

Google Patents wurde im Jahr 2012 aktualisiert, wobei das Europäische Patentamt (EPA) und das Tool zum Suchen nach dem Stand der Technik berücksichtigt wurden. Ein Jahr später wurde es um die Welt-Organisation für das geistige Eigentum (WIPO), das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), Kanadas Amt für das geistige Eigentum (CIPO) und Chinas Staatliches Amt für geistiges Eigentum (SIPO) erweitert. Alle ausländischen Patente wurden auch ins Englische übersetzt und konnten dann durchsucht werden. Im Jahr 2015 wurde auf patents.google.com eine neue Version mit einer neuen Benutzeroberfläche, der Integration von Google Scholar mit maschinell klassifizierten CPCs (Cooperative Patent Classification) und der Suche nach Clustern in CPCs eingeführt.

Im Folgejahr wurde die Abdeckung von 11 weiteren Patentämtern angekündigt. Weiterhin fand eine Einführung der Unterstützung für die Boolesche Suchsyntax des USPTO und EPO (Proximity, Wildcards, Titel / Abstract / Claims-Felder) statt, sowie visuelle Graphen von Erfindern, Beauftragten und CPCs nach Datum, einer Thumbnail-Grid-Ansicht von Suchergebnissen und herunterladbaren Resultsets CSV.

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