Teledienstegesetz (TDG)

Teledienstgesetz

Copyright ┬ę Shutterstock / Alexander Supertramp

Was ist das Teledienstegesetz (TDG)?

Das Teledienstegesetz (TDG) oder Teledienstgesetz (TDG) war das Gesetz ├╝ber die Nutzung von Telediensten und wird h├Ąufig mit dem Telemediengesetz (TMG) verwechselt. Es wurde am 22.07.1997 erlassen und trat am 01.03.2007 wieder au├čer Kraft. Die Idee hinter dem Gesetz war eine rechtlich nachvollziehbare Internetentwicklung. Der Grund f├╝r dieses Gesetz sollte eine einheitliche Regelung im Umgang mit den unterschiedlichen Nutzungsarten von Informations- und Kommunikationsdiensten sein.

Rückblick und Änderung des TDG

Das Hauptproblem des TDG war die Gesetzgebungskompetenz, die zu Unstimmigkeiten zwischen Bund und L├Ąndern f├╝hrte. Es entstanden dadurch ├ťberschneidungen mit dem Staatsvertrag ├╝ber Mediendienste. Das machte die Ausf├╝hrung und Auslegung schwierig. Von 2000 bis 2006 wurde das TDG insgesamt dreimal abge├Ąndert. Ein weiterer Vorschlag zur ├änderung, das unter dem Namen Anti-Spam-Gesetz bekannt wurde, scheiterte und wurde in der Bev├Âlkerung kritisiert.

Teledienstgesetz (TDG) Informationspflichten

Die nachfolgend aufgef├╝hrten Informationen waren teil der allgemeinen Informationspflichten aus ┬ž 6.

1. Name und Adresse bei Privatpersonen sowie eine Rechtsform bei einer juristischen Person
2. E-Mail f├╝r eine schnelle Kontaktaufnahme
3. zust├Ąndige Aufsichtsbeh├Ârde, sofern notwendig
4. Handelsregister und die jeweils registrierte Nummer
5. bei bestimmten Berufen auch Kammer und Berufsbezeichnung
6. Umsatzsteueridentifikationsnummer

Besondere Informationspflichten

F├╝r manche Anbieter galten besondere Informationspflichten. Der ┬ž7 des TDG regelte unter anderem die Kennzeichnung von Gewinnspielen und Preisausschreiben. Diese mussten ganz klar als solche erkennbar und eindeutig f├╝r Besucher gekennzeichnet sein.

Herkunftslandprinzip

Das Herkunftslandprinzip im Teledienstegesetz (TDG) besagte, dass sich in Deutschland befindliche Anbieter auch dann deutschem Recht und folglich dem Teledienstegesetz (TDG) unterliegen, wenn sie ihre Dienste in einem anderen EU-Land anbieten.

Bu├čgelder

Bei Verst├Â├čen gegen das Teledienstegesetz (TDG) drohten empfindliche Geldstrafen bis zu einer H├Âhe von f├╝nfzigtausend Euro. Gerade bei Inkrafttreten wurden viele Webseitenbetreiber abgemahnt. Es entstand eine regelrechte Abmahnindustrie. Auch das Telemediengesetz schaffte nicht die erhoffte Klarheit.

Abgrenzung zum neuen Telemediengesetz (TMG)

Der Nachfolger des Teledienstegesetz (TDG) ist das am 1. M├Ąrz 2007 inkraftgetretene Telemediengesetz (TMG). Das Gesetz fasst die fr├╝her getrennt verwendeten Begriffe Teledienst und Mediendienst zusammen. Der Begriff Telemedien umfasst nun alle Informations- und Kommunikationsdienste mit der Ausnahme von Telefonie ├╝ber das Internet und Rundfunk. Es ├╝bernahm die Regelung zum Datenschutz vom Teledienstedatenschutzgesetz und gleicht auch in vielen anderen Punkten seinem Vorg├Ąnger. In vielen Bereichen wurde aber noch immer keine Rechtsklarheit geschaffen. Die Anbieter m├╝ssen Besucher nach wie vor ├╝ber Zweck, Umfang und Art der Erhebung und Verwendung der personenbezogenen Daten unterweisen. An der Rechtslage ├Ąnderte sich diesbez├╝glich, entgegen vieler Pressestimmen, mit dem neuen Gesetz nichts. Auch bez├╝glich der Mitst├Ârerhaftung ├Ąnderte sich mit dem TMG nichts, Webseitenbetreiber m├╝ssen weiterhin penibel darauf achten, auf welche Inhalte sie verlinken. Die Versendung von Spam per Mail wurde mit dem TMG zu einer Ordnungswidrigkeit. Auch das TMG steht wie das TDG oft in der Kritik, besonders die Herausgabe von Nutzerdaten sorgt bei vielen Webseitenbetreibern f├╝r Unverst├Ąndnis.


Sie haben noch Fragen?

Kontaktieren Sie uns

Kostenloser SEO-Check der OSG


Weitere Inhalte