E-Government

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Was bedeutet E-Government?

E-Government┬ábeschreibt als Oberbegriff das Angebot elektronischer Verwaltungsdienste in Bund, L├Ąndern und Gemeinden. Ein wichtiger Bestandteil ist die Ersetzung der Schriftform durch die digitale Form. In diesem Zusammenhang ist das 2013 in Kraft getretene┬áE-Government-Gesetz (eGovG) von Bedeutung, das die Gebietsk├Ârperschaften zur Einhaltung der Auflagen verpflichtet. Anwendern sollen damit nutzerfreundliche, digitale Dienstleistungen in der Verwaltung garantiert werden.

Definition und ├ťberblick

Als Abk├╝rzung steht┬áE-Government┬áf├╝r Electronic-Government, also eine auf elektronischen Dienstleistungen basierende Verwaltung. Konkret beinhaltet dies eine Ausweitung digitaler Medien und einen verst├Ąrkten Einsatz moderner IT-Infrastruktur in Verwaltungsprozessen. Auch in der Regierungsarbeit finden elektronische Medien verst├Ąrkten Einsatz. Diese Kommunikations-Infrastruktur soll zu einer engeren Vernetzung von Beh├Ârden und B├╝rgern beitragen. Auch untereinander kommunizieren Verwaltungseinheiten vermehrt auf elektronischem Wege.

Wichtige Beispiele f├╝r die verst├Ąrkte Digitalisierung sind die inzwischen verpflichtende Online-Steuererkl├Ąrung sowie Vergabeverfahren f├╝r ├Âffentliche Auftr├Ąge. Auch zahlreiche weitere Verwaltungsakte k├Ânnen B├╝rger inzwischen vollst├Ąndig online erledigen, so etwa die Zulassung eines Kraftfahrzeugs.

Juristische Grundlagen des E-Governments

E-Government-Gesetze bilden die rechtliche Grundlage f├╝r das Voranschreiten des Electronic-Governments. Ausgangspunkte f├╝r das Electronic-Government sind die digitale Agenda der Bundesregierung sowie die digitale Agenda der Bundesregierung und auf europ├Ąischer Ebene der EU eGovernment Action Plan 2016-2020. Das am 01. August 2013 verabschiedete┬áE-Government-Gesetz der Bundesregierung sah zun├Ąchst Erleichterungen in elektronischen Bezahlprozessen vor. Auch elektronische Nachweise und elektronische Aktenf├╝hrung wurden rationalisiert.

Den┬áE-Government-Gesetzen gingen einige Debatten um die Erleichterung der elektronischen Aktenf├╝hrung voraus. Wichtig waren in diesem Zusammenhang die Ergebnisse des IT-Planungsrates. In diesem arbeiten IT-Beauftragte des Bundes und der L├Ąnder. Als Steuergremium f├╝r Bund und L├Ąnder ist der Planungsrat f├╝r die Steuerung von IT-Projekten verantwortlich und koordiniert ebenso die Kooperation der Verwaltungsbeh├Ârden im IT-Bereich.

Eine etwas l├Ąnger zur├╝ckliegende rechtliche Grundlage f├╝r die┬áE-Government-Gesetzgebung ist das Signaturgesetz aus dem Jahr 2001. Mit diesem Gesetz schaffte die Bundesregierung die rechtliche Basis zur Nutzung digitaler Signaturen. Die Nutzung dieser elektronischen Unterschriften soll bei unterschiedlichen Government-Prozessen eine hohe Rechtssicherheit gew├Ąhrleisten.

├ťberblick und Kernpunkte

Prim├Ąres Ziel der┬áE-Government-Gesetzgebung von 2013 ist die anwenderfreundliche Gestaltung digitaler Dienstleistungen der Beh├Ârden von Bund, L├Ąndern und Gemeinden. Das gesamte Angebot soll auf elektronischem Wege effizienter und einfacher gestaltet werden.

Mit dem Gesetz wird es f├╝r die Verwaltungen der Gebietsk├Ârperschaften verpflichtend, elektronische Kommunikationsmedien einzuf├╝hren beziehungsweise entsprechende Kan├Ąle zu er├Âffnen. Eine wichtige Ma├čnahme betrifft die Schaffung eines De-Mail-Zugangs durch die Bundesregierung. Dieser Kanal basiert auf der E-Mail-Technologie und hat die Aufgabe, eine sichere und nachvollziehbare Online-Kommunikationsoption f├╝r vertrauliche Informationen zu erm├Âglichen.

Weiterer Eckpfeiler des Gesetzes sind die Grunds├Ątze der elektronischen Aktenf├╝hrung (E-Akte). Auch der das Erbringen elektronischer Nachweise ist im Zuge des Gesetzes zu erleichtern, ebenso wie elektronische Zahlungsverfahren in Verwaltungsangelegenheiten.

Hinsichtlich der Publikationspflicht sieht das┬áE-Government-Gesetz elektronische Amtsbl├Ątter vor. Ebenso sind Auflagen ├╝ber die Bereitstellung maschinell lesbarer Datens├Ątze durch die Beh├Ârden Gegenstand der Gesetzgebung. Das Gesetz verpflichtet Beh├Ârden zudem zur Analyse und zur Dokumentation von Verwaltungsprozessen.

Ersetzung der Schriftform

Wesentliche Bedeutung in der┬áE-Government-Gesetzgebung kommt den Artikeln 2 bis 7 zu. Hier geht es um die Ersetzung der Schriftform durch digitale Verfahren. Dies gehen ├╝ber die qualifizierte elektronische Signatur (qeS) hinaus, die bis dahin die einzige Form einer zul├Ąssigen Ersetzung der Schriftform darstellte. Da diese keine fl├Ąchendeckende Verbreitung fand, sieht das Electronic-Government-Gesetz zwei weitere technische M├Âglichkeiten vor. Dazu geh├Âren die DE-Mail mit ihrer Versandoption der Absenderbest├Ątigung und die elektronische Identifikation ├╝ber die eID-Option des Personalausweises.

Elektronische Identifizierung auf EU-Ebene

Ein wichtiger Vorsto├č auf EU-Ebene hinsichtlich der┬áE-Government-Gesetze ist die eIDAS-Verordnung Nr. 910/2014 (in Deutschland auch unter der Bezeichnung IVT). Diese ist zum September 2014 in Kraft getreten und ├╝berwiegend seit Juli 2016 anzuwenden. Die Verabschiedung dieser Verordnung sieht unter anderem Regelungen der elektronischen Identifizierung sowie elektronische Vertrauensdienste vor, die EU-weite Geltung haben. Damit entstehen einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen bez├╝glich der grenz├╝berschreitenden Nutzung digitaler Identifizierung.


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