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TMCH

Was ist TMCH?

Das Trademark Clearing House, kurz TMCH, ist eine Datenbank mit validierten und registrierten Marken, um Markeninhabern dabei zu helfen, rechtsverletzendes Verhalten im Domain Name System zu verhindern. Am 25. März 2013 machte TMCH bekannt, dass es mehr als 500.000 Markenrechtsklagen veröffentlicht und mehr als 475.000 geschützte Markennamen daran gehindert hatte, registriert zu werden.

Das Trademark Clearing House ist aber kein Markenamt. Rechteinhaber, die ihre Marken beim TMCH registrieren, müssen sich weiterhin beim Markenamt ihres Landes registrieren lassen. Der Hauptzweck des Trademark Clearing House besteht in der Pflege einer globalen Datenbank verifizierter Marken für das Domain Name System. Es ist ausschließlich für Second-Level-Domain-Namen.

Liste der geschützten Marken

Domain Protected Marks List (DPML) ist ein Service, der von bestimmten neuen gTLD-Registry-Betreibern auf Basis des Trademark Clearing House angeboten wird. Es handelt sich nicht um einen Standardservice, der den im Trademark Clearing House registrierten Rechteinhabern angeboten wird, noch ist er von der ICANN standardisiert. DPML werden verschiedene Register als Mittel der Marktdifferenzierung unterschiedlich implementieren. Im Rahmen des neuen gTLD-Programms hat ICANN einen Begleitrechtsschutzmechanismus für Markeninhaber entwickelt, den sogenannten Uniform Rapid Suspension (URS). Die Arbeit an der URS begann im September 2012 mit einer von der ICANN herausgegebenen RFI und wurde im Januar 2014 fertiggestellt.

Das URS soll die Uniform-Domain-Dispute-Resolution-Policy nicht ersetzen, sondern ergänzen. Im Gegensatz zur UDRP ist die URS als ein leichtes, kostengünstiges und zudem beschleunigtes Schiedsverfahren zur Lösung offensichtlicher Verletzungen von Markenrechten vorgesehen. Im Gegensatz zum UDRP führen erfolgreiche URS-Ansprüche nur dazu, dass ein Domänenname ausgesetzt und umgeleitet, nicht aber beschlagnahmt wird.

Wie es funktioniert

Jede URS-Klage beginnt mit einer Beschwerde, die ein Markeninhaber gegen einen Domaininhaber einlegt, von dem er glaubt, dass er seine Marke verletzt. Der Beschwerdeführer muss außerdem eine einmalige nicht erstattungsfähige Gebühr entrichten. Innerhalb von zwei Tagen nach Einreichung der Beschwerde führt der URS-Anbieter eine administrative Überprüfung durch. Wenn diese Überprüfung ergibt, dass die Beschwerde in der richtigen Reihenfolge ist, wird der Domainname gesperrt, wodurch Änderungen am DNS verhindert werden, und der mutmaßlich beleidigende Registrant wird über die Beschwerde informiert. Der Registrant hat dann 14 Kalendertage Zeit, um auf die Beschwerde zu reagieren, bevor die Beschwerde in Verzug gerät.

Die Preisgestaltung von TMCH

Ab Oktober 2014 kann die Registrierung einer einzelnen Marke zwischen 95 und 150 US-Dollar für ein Jahr kosten. Registrierungen für drei Jahre und fünf Jahre sind ebenfalls zu reduzierten Kosten erhältlich, ebenso wie Mengenrabatte. Im Allgemeinen ist die Registrierung einer einzelnen Marke für ein Jahr immer die teuerste Option, während die Registrierung mehrerer Marken für längere Zeiträume einen größeren Rabatt bedeutet. Registries zahlen eine einmalige Gebühr zwischen 7.000 und 10.000 US-Dollar.

Implementierung

ICANN hat die meisten Funktionen des TMCH an IBM und Deloitte ausgelagert. IBM übernimmt die technische Implementierung, Administration und den Support der Markendatenbank. Deloitte ist verantwortlich für die Authentifizierung und Validierung von Marken.

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