TMCH

Was ist TMCH?

Das Trademark Clearing House, kurz TMCH, ist eine Datenbank mit validierten und registrierten Marken, um Markeninhabern dabei zu helfen, rechtsverletzendes Verhalten im Domain Name System zu verhindern. Am 25. M├Ąrz 2013 machte TMCH bekannt, dass es mehr als 500.000 Markenrechtsklagen ver├Âffentlicht und mehr als 475.000 gesch├╝tzte Markennamen daran gehindert hatte, registriert zu werden.

Das Trademark Clearing House ist aber kein Markenamt. Rechteinhaber, die ihre Marken beim TMCH registrieren, m├╝ssen sich weiterhin beim Markenamt ihres Landes registrieren lassen. Der Hauptzweck des Trademark Clearing House besteht in der Pflege einer globalen Datenbank verifizierter Marken f├╝r das Domain Name System. Es ist ausschlie├člich f├╝r Second-Level-Domain-Namen.

Liste der gesch├╝tzten Marken

Domain Protected Marks List (DPML) ist ein Service, der von bestimmten neuen gTLD-Registry-Betreibern auf Basis des Trademark Clearing House angeboten wird. Es handelt sich nicht um einen Standardservice, der den im Trademark Clearing House registrierten Rechteinhabern angeboten wird, noch ist er von der ICANN standardisiert. DPML werden verschiedene Register als Mittel der Marktdifferenzierung unterschiedlich implementieren. Im Rahmen des neuen gTLD-Programms hat ICANN einen Begleitrechtsschutzmechanismus f├╝r Markeninhaber entwickelt, den sogenannten Uniform Rapid Suspension (URS). Die Arbeit an der URS begann im September 2012 mit einer von der ICANN herausgegebenen RFI und wurde im Januar 2014 fertiggestellt.

Tipp

Wenn Sie noch Fragen bez├╝glich ICANN haben, dann k├Ânnen Sie gerne den jeweiligen Glossar dazu besuchen und sich ├╝ber das Thema informieren.

Das URS soll die Uniform-Domain-Dispute-Resolution-Policy nicht ersetzen, sondern erg├Ąnzen. Im Gegensatz zur UDRP ist die URS als ein leichtes, kosteng├╝nstiges und zudem beschleunigtes Schiedsverfahren zur L├Âsung offensichtlicher Verletzungen von Markenrechten vorgesehen. Im Gegensatz zum UDRP f├╝hren erfolgreiche URS-Anspr├╝che nur dazu, dass ein Dom├Ąnenname ausgesetzt und umgeleitet, nicht aber beschlagnahmt wird.

Wie es funktioniert

Jede URS-Klage beginnt mit einer Beschwerde, die ein Markeninhaber gegen einen Domaininhaber einlegt, von dem er glaubt, dass er seine Marke verletzt. Der Beschwerdef├╝hrer muss au├čerdem eine einmalige nicht erstattungsf├Ąhige Geb├╝hr entrichten. Innerhalb von zwei Tagen nach Einreichung der Beschwerde f├╝hrt der URS-Anbieter eine administrative ├ťberpr├╝fung durch. Wenn diese ├ťberpr├╝fung ergibt, dass die Beschwerde in der richtigen Reihenfolge ist, wird der Domainname gesperrt, wodurch ├änderungen am DNS verhindert werden, und der mutma├člich beleidigende Registrant wird ├╝ber die Beschwerde informiert. Der Registrant hat dann 14 Kalendertage Zeit, um auf die Beschwerde zu reagieren, bevor die Beschwerde in Verzug ger├Ąt.

Die Preisgestaltung von TMCH

Ab Oktober 2014 kann die Registrierung einer einzelnen Marke zwischen 95 und 150 US-Dollar f├╝r ein Jahr kosten. Registrierungen f├╝r drei Jahre und f├╝nf Jahre sind ebenfalls zu reduzierten Kosten erh├Ąltlich, ebenso wie Mengenrabatte. Im Allgemeinen ist die Registrierung einer einzelnen Marke f├╝r ein Jahr immer die teuerste Option, w├Ąhrend die Registrierung mehrerer Marken f├╝r l├Ąngere Zeitr├Ąume einen gr├Â├čeren Rabatt bedeutet. Registries zahlen eine einmalige Geb├╝hr zwischen 7.000 und 10.000 US-Dollar.

Implementierung

ICANN hat die meisten Funktionen des TMCH an IBM und Deloitte ausgelagert. IBM ├╝bernimmt die technische Implementierung, Administration und den Support der Markendatenbank. Deloitte ist verantwortlich f├╝r die Authentifizierung und Validierung von Marken.

Tipp

Wenn Sie noch Fragen bez├╝glich eines Online Marketing Themas haben, dann k├Ânnen Sie gerne unseren Glossar besuchen und sich ├╝ber das Thema informieren, wo Sie noch speziell Fragen haben.


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